Talk in Zehlendorf: Europa. Auf dem Weg zu größerer Handlungsfähigkeit?

Seit Jahren diskutiert die EU – nach jeder Krise neu – Wege zur Verbesserung ihrer Handlungsfähigkeit. Im Vordergrund stets das Bestreben nach demokratischer Konsensbildung. Aber was, wenn Worte verhallen? Wenn die Diplomatie an ihre Grenzen stößt?

Putins Angriffskrieg in der Ukraine lassen so manchen an der Wirksamkeit diplomatischer Bemühungen zweifeln. Vor diesem Hintergrund hatten wir zu einer Diskussionsrunde mit Thomas Ilka, dem Regionalbüroleiter Europäischer Dialog der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, geladen. Schnell wurde deutlich: Putins Völkerrechtsbruch fordert den Westen in seinen Grundwerten heraus und dieser brutale Einbruch der Wirklichkeit bewegte auch die Teilnehmer. Über die Wahl und das Ausmaß möglicher Sanktionen gab es in der Runde und auch in den Medien viele Meinungen. Dass es aber eine gemeinschaftliche Linie des Westens sein muss, ist die bemerkenswerte, beste Antwort auf die russische Eskalation. Diplomatische Kraftakte der europäischen Staaten und der USA bleiben deshalb das Mittel der Wahl, unsere Freiheiten zu schützen und neue Dynamiken zu erzeugen.